Samstag. Was bei Angela Merkel „marktkonforme Demokratie“ hieß, könnte man auch Fassadendemokratie nennen: Wenn nämlich die Wirtschaft die demokratischen Regeln bestimmt, während gleichzeitig geltende Mehrheitsregeln schleichend außer Kraft gesetzt werden:
Gerade haben wir in der Person von F. März wieder erlebt, dass Wahlversprechen und Grundsätze von Parteien – wegen denen diese Parteien ja gewählt werden – von einem auf den anderen Tag über Bord geworfen werden.
Die Spielregeln werden gekappt, nicht nur beim bösen Trump, sondern hier bei uns in good old Germany. Vertrauen in die Politik? No way!
Etwa die Mär von der angeblich kaputtgesparten Bundeswehr – u.a. die nimmt sich der Autor und Ex-SPD-Politiker Marko Bülow in seinem neuen Werk Korrumpiert vor. Denn der Verteidigungshaushalt sei in den letzten 5 Jahren seit 2018, also noch vor dem russischen Einmarsch in die Ukraine (!), um 33 Prozent gewachsen – ein Anstieg, von dem Bildung, Klima, Gesundheit, Energie etc.pp nur träumen könnten! Genau diese Haushalte seien es, die immer weiter gekürzt bzw. kaputtgespart worden sind, übrigens auch der Haushalt für den Katastrophenschutz, das Ahrtal lässt grüßen!
Fazit: Weltweit steht Deutschland mit Rüstungsausgaben auf Platz 6 , europaweit auf Platz 2. Nach der Sinnhaftigkeit der Milliardenausgaben frage man in einigen Fällen besser nicht: Flugzeuge würden gekauft, die in Deutschland nicht landen können, Waffensysteme geordert, die mit unserer Technik nicht kompatibel und deshalb nicht einsetzbar seien. In jedem anderen Bereich müsse man genau nachweisen, dass die Gelder erstens benötigt werden, und zweitens, wohin sie fließen. Im Verteidigungsbereich offenbar nicht? Nicht die Interessen der Sicherheit seien hier ausschlaggebend, sondern die Interessen der Rüstungslobby.
Der Aufrüstungs-Wahnsinn wird den globalen Rüstungswettlauf weiter befeuern. Bürgerwille?
Wer verstehen will, warum viele Bürgerinnen und Bürger sich von der Politik entfremdet fühlen – und was dagegen zu tun ist – findet in Korrumpiert zukunftsweisende Antworten. Ein Buch, das aufwühlt. Keine Gute-Nacht-Lektüre. Eher was, um lahme Partytalks aufzumischen. Diskussionen garantiert!