Sonntag. Die USA haben Venezuelas Immer-noch-Staatschef Maduro wegen Drogenhandels und Geldwäsche angeklagt und ein Kopfgeld von 15 Millionen Dollar für Informationen – oder am besten gleich für Maduro selbst – ausgelobt.
Trump und Pompeo haben sich die Cowboystiefel angezogen und machen Außenpolitik in Wildwestmanier. Das venezolanische Regime sei in Kriminalität und Korruption verstrickt, wird US-Justizminister William Barr zitiert; Maduro kooperiere mit der kolumbianischen Farc, um die USA mit Kokain zu überschwemmen und zu vernichten.
Regimechane per Strafanzeige? Maduro ist jetzt also vogelfrei, ein Gefangener im eigenen Land, während sich die USA als Bewahrer von Recht und Demokratie aufspielen. Fragt sich, wann sie die Bevölkerung Saudi Arabiens von des Mörderprinzen Terrorregime befreien oder die Kurden vor dem kriegslüsternen Erdogan retten – ach nee, das war ja schon und hat sich irgendwie nicht so gelohnt.
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Während wir seit Wochen um die Krone aller Themen kreisen, hat die US-Armee mit der größten Truppenverlegung seit 25 Jahren in Europa begonnen: Defender Europe 20 nennt sich das Projekt euphemistisch. Mehr als 20.000 Soldaten wollen die USA nach Deutschland, Polen und in die baltischen Staaten entsenden. Rund 37.000 Soldaten aus 18 Nato-Staaten sollen an dem Manöver teilnehmen.
Doch nun hat das Kronenvirus der Mammutaktion ein Ende gesetzt – allerdings nur ein vorläufiges. Ohnehin war Defender Europe 2020 keineswegs als einmaliges Großereignis geplant. Das Manöver ist Teil einer neuen NATO-Strategie, seine Signalwirkung ist hoch: Es gehe um die Bündnistreue der USA zu ihren europäischen Partnern und um den Schutz der Ostflanke und so weiter und so weiter.
Vielleicht kann das Kronenvirus die Absurdität solcher Unternehmungen bewusst machen?, das würde ich mir wünschen. Defender Europe 2020 ist nichts anderes als eine Provokation gegen Russland und damit ein deprimierender Rückfall in Mechanismen, die eigentlich als überwunden galten: Militärische Konfrontation, astronomische Rüstungsausgaben statt politische Verhandlung – da waren wir doch schon einmal sehr viel weiter.
Seit dem weltweiten Anstieg der Rüstungsausgaben infolge der Ereignisse von 2014 liegen sie inzwischen wieder so hoch wie zu Zeiten des Kalten Krieges. Unangefochtener Spitzenreiter sind die USA: Mit 633 Milliarden US-Dollar gaben sie 2018 mehr als doppelt soviel für die Landesverteidigung aus wie das zweitplazierte China und zehnmal soviel wie die Russische Föderation (ungefähr 64 Milliarden US-Dollar).
Und wozu das? Weil Putin nur darauf lauert, hochgerüstete NATO-Länder zu überfallen? Mit der manipulativen Verbreitung solcher Schreckensszenarien wird auch wieder an der atomaren Rüstungsspirale geschraubt, sodass man sich geradewegs in die Achtziger zurückversetzt fühlt. Die Friedensaktivisten von damals können von vorne anfangen: Indem Trump vor einem Jahr einen der letzten bedeutenden Abrüstungsverträge aufgekündigt hat – den Intermediate Nuclear Force Treaty, kurz INF -, mit dem Ronald Reagan und Michail Gorbatschow 1987 das Ende der Abschreckungs-Ära besiegelt hatten, sind die letzten Hürden gefallen. Die Rüstungsproduktion boomt, beim Waffenhandel sind die amerikanischen Konzerne Weltmarktführer, und die drei Millionen Arbeitsplätze der US-Militärindustrie sind gesichert.
Russland, das sich seit der Ost-Erweiterung der NATO in die Ecke gedrängt fühlt, hat kürzlich vorgeschlagen, einen neuen Kontrollvertrag für die Stationierung von Mittelstreckenraketen aufzusetzen. Doch russische Dialogangebote passen auf westlicher Seite nicht ins Konzept, sie verhallen ungehört.
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Wolfgang Grupp hat seinen durch den shut-down darniederliegenden Betrieb Trigema umgerüstet: Er lässt jetzt Atemschutzmasken herstellen: Aus Baumwolltrikot, die sind dann sogar waschbar, sprich nachhaltig. Donnerstag sind bereits die ersten 10.000 Masken produziert worden. „In der nächsten Woche gehen wir auf bis zu 70.000 Stück hoch, und übernächste Woche können wir dann rund 100.000 Masken schaffen“, sagte der 75-jährige schwäbische Unternehmer in der Landesschau.