U-Turn

Freitag. Frühlingssonne, 25 Grad, Shirts & Sandalen und Schlangen vor den Eisdielen. Trotzdem ist es anders als in anderen Jahren, die Leichtigkeit ist den Menschen abhanden gekommen. Ellenbogen statt Charme, muffige Gesichter und fiese Kommentare statt eines Lächelns. Wenigstens einen persönlichen Tagessieg will man herausschlagen, wenn sonst schon alles den Bach runtergeht – und sei es bloß, der Erste am Bäckereingang zu sein oder an der Ampel den schnellsten Start hinzulegen. Von Zeitenwende wird gerade viel geredet. Stimmt. Allerdings wird die Zeit um 70 Jahre zurückgedreht. Wieder stehen sich Ost und West als Feinde gegenüber, alle rüsten auf. Muss irgendwie ansteckend sein.

Keine freie Stimme

Donnerstag. Doschd, der letzte freie Sender Russlands, hat seine Arbeit eingestellt.  Die Mitarbeiter*innen, allen voran Sendergründerin Natascha Sindeewa, haben sich voneinander und von ihrem Publikum verabschiedet, es wird vermutet, dass sie Russland verlassen müssen. In der letzten Sendung hat sich der Senderchef über das Verbot, den Ukrainekrieg als Krieg zu bezeichnen, hinweggesetzt: Das nennt man Krieg!, hatte er kommentiert.
Ein weiterer Sieg der sich verschärfenden russischen Diktatur: Jetzt gibt es keine freie Stimme mehr. Auch Twitter und YouTube werden in Russland zensiert und sollen, wenn die Gerüchteküche stimmt, demnächst ganz blockiert werden.

Wo sind die Milliarden?

Mittwoch. Seit 2014, genauer, seit der Maidan-Revolution, hat die USA die Entwicklungshilfe für die Ukraine von bisher 200 Millionen Dollar jährlich auf 320 Millionen US-Dollar pro Jahr aufgestockt. Dazu kam und kommt seit 2014 militärische Unterstützung in ungefähr der gleichen Höhe unter allen drei Präsidenten Obama, Trump und Biden. Neben Geld und Waffenleistungen bilden seit den 1990er Jahren US-Militärtrainer und andere westliche Nationen auch noch ukrainische Soldaten an den gelieferten Waffen aus.

Die EU gewährt der Ukraine seit 2014 Zuschüsse und Kredite im zweistelligen Milliardenbereich (Infrastruktur wie Straßen und Energieeffizienz, Gesundheitsversorgung und andere soziale Zwecke). Zahlreiche von der EU finanzierte NGOs sind hier noch nicht mit eingerechnet. Die EU sieht sich als größten Geldgeber bei humanitärer und Entwicklungshilfe in der Ukraine.

Zusätzlich zu den EU-Hilfen unterstützen einzelne Staaten wie Deutschland die Ukraine mit weiteren Millionen oder Milliarden – die Anzahl der Nullen spielt ja irgendwie keine Rolle mehr – für die Stärkung der Zivilgesellschaft und der Demokratie.

Der IWF subventioniert die Ukraine seit 1990 mit zahlreichen Programmen, um im Gegenzug Reformen im Demokratisierungsprozess einzufordern. Doch der IWF störte sich schon vor der Pandemie an den verschwundenen Milliarden. Mit dem Untergang oder der Verstaatlichung von ca. 100 ukrainischen Banken, u.a. der Privatbank des Oligarchen und Selenskij-Förderers Ihor Kolomoiskij, sind das ungefähr 15 Milliarden Dollar, die spurlos verschwunden sind. Internationale Rechnungsprüfer sprechen von einem Betrug von epischen Ausmaßen unter den ehemaligen Eigentümern.

Und so gelangt die Europäische Union, die ihren „strategischen Partner“ Ukraine seit über zwei Jahrzehnten mit Geldern und Beratern unterstützt, zu dem Schluss: „Noch immer teilen Oligarchen, hohe Staatsdiener und korrupte Staatsanwälte und Richter den Staat unter sich auf, verschwinden Milliarden ins Ausland, ist die Ukraine mit wenigen Ausnahmen beim Aufbau eines Rechtsstaates ebenso wenig vorangekommen wie beim Kampf gegen die Korruption.“ So fasst die Süddeutsche Zeitung den Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofes (ECA) zur „Bekämpfung der Großkorruption in der Ukraine“ vom September letzten Jahres zusammen.

Nicht die beeindruckenden Subventionen sind der Skandal. Sondern das Verschwinden derselben in den schwarzen Löchern eines undurchschaubaren Finanzgeflechts. Selenskij schützt das Oligarchennetz, auf das er sich im Gegenzug verlassen kann, etwa indem er 2020 den als Reformer bekannten Generalstaatsanwalt Ruslan Rjaboschapka feuerte; dieser hatte erfolgreich gegen Kolomoiskij u.a. ermittelt. Und auch Ministerpräsident Hontscharuk musste aufgrund seiner Kritik an Kolomoiskij den Hut nehmen.

Selenskijs tägliche Forderungen nach militärischen und sonstigen Hilfen an die europäischen Staaten erscheinen auf dem Hintergrund solcher Informationen in einem anderen Licht als jenem von der medialen Öffentlichkeit zur Schau gestellten.

1994 wurde die Ukraine Mitglied im NATO-Programm “Partnerschaft für den Frieden”. Seit Februar 2019 steht das strategische Ziel einer NATO- und EU-Mitgliedschaft in der ukrainischen Verfassung.

Russland betonte immer wieder vehement seine Ablehnung einer NATO-Mitgliedschaft der Ukraine und Georgiens und nennt sie eine Bedrohung für die eigene Sicherheit. Diese Darstellung wird besonders von Grünen-, CDU- und FDP-Politiker*innen als “Putins Narrativ” belächelt. Damit wäre der Weg zur Lieferung “schwerer Waffen” (Habeck, Baerbock, Hofreiter, Merz …) freigegeben. Wenn Bundeskanzler Scholz nur standhält  …

 

Frohe Ostern

Ostersonntag. Vor einer Woche hat unser OB Boris Palmer öffentlich einen Ginko-Setzling gepflanzt. Das Besondere an diesem Bäumchen ist, dass sein Samen von einem Baum stammt, der den Atombombenabwurf auf Hiroshima überlebt hat.
Der widerstandsfähige Ginko Biloba war der einzige Baum, der kurz nach der atomaren Katastrophe in Hiroshima wieder austrieb. Für Japaner ist er deshalb zum Symbolbaum für die Überlebenshoffnung nach Katastrophen geworden. Auch bei uns steht die charakteristische Zweiteilung des Blattes für Versöhnung der Gegensätze, für Frieden und Ausgleich.
Berühmt geworden ist der Baum, der 1000 Jahre alt werden kann, durch Goethes Gedicht Ginko Biloba (1815):

Dieses Baums Blatt, der von Osten
Meinem Garten anvertraut,
Gibt geheimen Sinn zu kosten,
Wie’s den Wissenden erbaut.

Ist es ein lebendig Wesen,
Das sich in sich selbst getrennt?
Sind es zwei, die sich erlesen,
Dass man sie als eines kennt?

Solche Frage zu erwidern,
Fand ich wohl den rechten Sinn;
Fühlst du nicht an meinen Liedern,
Dass ich eins und doppelt bin?

Für Goethe symbolisierte das gefächerte Ginkoblatt vordergründig seine Doppelexistenz als Mensch und Dichter – Goethes Lebensthema. Im weiteren Sinn ging es ihm um das Aufzeigen und die Überwindung von Gegensätzen, auch und im Besonderen um die Einheit von Orient und Okzident.
Aktuelle Deutung erfährt das ikonische Blatt in dem scheinbar unversöhnlichen Interessenskonflikt zwischen östlichen und westlichen Militärblöcken.
Ich wünsche mir und allen anderen ein Osterfest, an dem das Kriegsgetrommel schweigt, an dem der Ruf nach schwere Waffen verstummt und statt dessen die Kraft von Vermittlung, Dialog und Brückenbauen sich Bahn bricht. Ich wünsche mir, dass Fundamentalwerte wie Frieden und Pazifismus nicht in den Dreck gezogen und ent-wertet werden, nur weil der Blick auf friedliche Lösungen in der aktuellen Situation verstellt ist. Ich wünsche mir und allen anderen ein friedliches Osterfest.

9 Monate danach

Weite Teile der Infrastruktur im Kreis Ahrweiler – hier Bad Neuenahr – funktionieren auch neun Monate nach der Jahrhundertflut noch nicht. Landschaft, Brücken und Gebäude sind radikal zerstört, die Menschen traumatisiert.

Kriegslüstern

Donnerstag. Anton Hofreiter tritt in die Fußstapfen des satiretauglichen ukrainischen Botschafters Melnyk. Während Melnyk das Maß bei seinem Deutsche-Politiker*innen-Bashing verloren hat und nur noch pöbelt, fordert der Grüne Hofreiter gestern: “Wir müssen jetzt endlich anfangen, der Ukraine das zu liefern, was sie braucht, und das sind auch schwere Waffen.” Seine Ansagte erfolgt unmittelbar, nachdem die Ukraine Bundespräsident Steinmeier ausgeladen und ihn zur “unerwünschten Person” erklärt hat. Dagegen beweist Bundeskanzler Scholz durch sein einfach mal nichts Sagen das Rückgrat, den immer maßloseren Forderungen des Selenski-Circles zu widerstehen. Konkret: Der Gier nach Krieg zu widerstehen. Kein Wunder, dass eine österliche Stimmung gerade nicht so wirklich aufkommt. Angst liegt, wie der sinnbildlich braune Saharastaub schon wieder in der Atmosphäre, über den Tagen und macht einen lahm und gefühllos.

Bitte gendern

Übrigens gab es sehr genaue Frühwarnungen von mehreren Wetterdiensten. Diese Frühwarnungen wurden aber nicht ernstgenommen, auch von Umweltministerin Spiegel nicht. Am Nachmittag des 14. Juli 2021, vier Stunden vor der Flutkatastrophe, gab sie eine Pressemitteilung zur Veröffentlichung frei: Das Hochwasser werde nicht so dramatisch ausfallen, es sei „kein Extremhochwasser“ zu erwarten.
Spiegel hat die Mitteilung selbst korrigiert und auf einer Textänderung bestanden: „Bitte noch gendern: Campingplatzbetreiber:innen. Ansonsten Freigabe.“ (Die Mitteilung enthielt Ratschläge für Betreiber von Campingplätzen u.a. ufernahe Betriebe.)
Kurz darauf wurde Staatssekretär Dr. Erwin Manz vom Umweltamt informiert, dass diese Mitteilung eine eklatante Fehleinschätzung weitergegeben habe. Es drohe eben doch eine Rekordflut. Manz entschied sich, eine Richtigstellung auf den nächsten Tag zu verschieben, auch weil Spiegel nicht mehr erreichbar war. 134 Menschen starben allein in Rheinland-Pfalz während der Flut in ihren Häusern oder in reißenden Wassermassen. Darunter die Bewohner eines Behindertenheimes, die aufgrund der Falscheinschätzung nicht rechtzeitig evakuiert werden konnten.

Abgeben

Dienstag. Was für ein Laberrhabarber wegen der zurückgetretenen bzw. zurückbugsierten Anne Spiegel da jetzt in den Medien losgeht! So von wegen die Schuldigen wären keine Einzelpersonen, sondern ganze Teams, und überhaupt sei Teilen und Delegieren von Aufgaben der zeitgemäßere Führungsstil undsoweiterundsofort.
Leider war A. Spiegel nicht die einzige Einzelperson, die bei der Flut versagt hat. Es gab noch viele andere Einzelpersonen, allen voran der untergetauchte Landrat Pföhler, der mittlerweile GSD durch die sehr fähige neue Landrätin Cornelia Weigand ersetzt wurde. Das ist ja nun alles hinlänglich bekannt. Wer ein politisches Amt dieser Kategorie übernimmt, der trägt die Verantwortung. So wie ich in meinem Job Verantwortung trage und jede andere Arbeitnehmerin in ihrem Bereich auch. Und wenn eine Krankheit dazwischen kommt, dann hat man die nicht als Argument zu missbrauchen, das ist unanständig. Ein Amt kann man jederzeit wieder abgeben, wenn man sich aus persönlichen Gründen nicht mehr gewachsen sieht. DAS wäre ein Vorgehen, wie es mich beeindrucken würde.
Spiegel hat das Amt als Umweltministerin von Rheinland-Pfalz nicht nur nicht abgegeben, sie hat sich noch eins und dann noch eins und noch eins draufgepackt. Die mir zu komplexe Ämterhäufung auf ihre Person übernehme ich von Wikipedia:

Spiegel war von (1.) Mai 2016 bis Mai 2021 Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz des Landes Rheinland-Pfalz und (2.) ab Januar 2021 zusätzlich Ministerin für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten. (3.) Von Mai 2021 bis zu ihrer Ernennung als Bundesministerin am 8. Dezember 2021 war sie Ministerin im neu zugeschnittenen Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität sowie (4.) stellvertretende Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz. Sie wurde (5.) nach der Bundestagswahl 2021 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Kabinett Scholz.

Diese Ämterliste sollte bei ihrer Abschiedspressekonferenz eingeblendet werden, dann wäre der Tenor ihrer Performance ein anderer. Es wird Zeit, dass sie die Stühle räumt.

Amtspflicht

Montag. Zwei Politikerinnen führen familiäre Pflichten an, um ihre mehrwöchige Abwesenheit während und nach der Jahrhundertflut vom 14./15. Juli 2021 zu begründen:
Ministerin Ursula Heinen-Esser am 25.03.22: “Meiner minderjährigen Tochter hatte ich nach zwei Jahren Pandemie den Urlaub versprochen.”
Ministerin Anne Spiegel gestern in einer Pressekonferenz: “Die Coronapandemie war für uns mit vier kleinen Kindern eine wahnsinnige Herausforderung. […] Das hat uns als Familie über die Grenze gebracht.” (Gemeint ist wohl: an unsere Grenzen gebracht.)
Aus feministischer Perspektive empfinde ich es als sehr unglücklich, wenn gleich zwei Amtsträgerinnen – die inzwischen zurückgetretene NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) und die damalige rheinlandpfälzische Umweltministerin und aktuelle Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne)* – ihre Kinder und kranken Familienmitglieder vorschieben, wo sie politisch schlichtweg versagt haben. Weil diese allzu durchschaubare Methode hämische Kommentare geradezu produziert. Den Frauen in Führungspositionen haben Heinen-Esser und Spiegel jedenfalls einen Bärendienst erwiesen, doch das nur nebenbei.
Beide Politikerinnen waren während bzw. unmittelbar nach der Flutkatastrophe für mehrere Wochen in Urlaub gefahren. In den Ohren der Flutopfer hören sich ihre Begründungen grotesk an. Von Urlaub können die Menschen aus den betroffenen Regionen nur träumen, nachdem die Wassermassen in einer einzigen Nacht ihre Häuser, ihre Existenzen und in 180 Fällen ihre Leben mit sich gerissen haben.
Beide Umwelt-Politikerinnen geben mit ihren Statements indirekt zu verstehen, dass sie Familie und Beruf nicht unter einen Hut kriegen. Für ein Amt mit hoher (politischer) Verantwortung stellt sich die Problematik der familiären Vereinbarkeit mit Sicherheit in verschärftem Maß. In bestimmten lebensplanerischen Situationen sollte man/frau es dann besser nicht annehmen. Wenn es aber einmal angenommen worden ist, kann in einem Katastrophenfall, der sich im eigenen Bundesland ereignet, der Urlaub eben nicht stattfinden. So einfach stellt sich das für die betroffenen Bürger*innen dar, die in der Flut ihr bisheriges Leben verloren haben, die monatelang Schlamm geschippt und Mauerwerk abgeklopft haben und noch bis heute in Notunterkünften leben müssen (wie zum Beispiel PM).
Die Tausenden von Menschen in den Flutgebieten, die jeden Morgen auf eine radikal zerstörte Landschaft blicken, deren Häuser zum Teil immer noch unbewohnbar sind, die dringend auf Handwerker und immer noch auf die zugesagten Hilfsgelder warten, denen die Verzweiflung an manchen Tagen die Kraft zum Weitermachen raubt, die sind nicht gut auf die politische Riege zu sprechen. Und das ist noch ein Euphemismus.

*vor einer halben Stunde ebenfalls zurückgetreten

Guten Morgen

Sonntag. PM schläft. Erschöpft von Arbeit und Verantwortung, kommt er hier an den Wochenenden zur Ruhe. Die strenge Wochenstruktur, an die ich mich inzwischen gewöhnt habe, tut mir auch gut. Gestern Abend Geburtstagsparty bei K. und H. mit Band im Wohnzimmer und Tanzen und Essen und freundlichen Menschen, die an PMs Schicksal teilnehmen und Zeit finden Fragen zu stellen. Fragen sind auf ganz unironische und unmittelbare Weise sexy.

Uwe Bohm ist gestorben, der Darsteller mit den dunklen Augen im hellen Gesicht, die von abgründigen Verletzungen sprechen und nie von Fröhlichkeit, selbst wenn er lacht. 2009 habe ich ihn im Berliner Ensemble in einer der letzten Vorstellungen des Peer Gynt von Peter Zadek gesehen. Angela Winkler spielte die Mutter, Anouschka Renzi hatte einen spektakulären Auftritt auf einem echten Pferd. Ich hatte wahnsinnig Schwein, noch ein Ticket zu ergattern. Bohm spielte fast die ganze Zeit nackt. Das Stück ging drei Stunden, wenn ich mich richtig erinnere, und er hatte Text ohne Ende. Wie man so viel Text behalten kann und gleichzeitig so hautnah diesen von Konventionen freien Lebenskünstler darstellen, das hat mich von der ersten bis zur letzten Minute gefesselt. Wie traurig! Er ist nur 60 Jahre alt geworden.

28 plus 25 plus 18 Klausuren warten darauf, korrigiert zu werden. Bei manchen weiß ich schon jetzt, dass es meine letzte Korrektur zu diesem Thema ist. Weshalb ich mir zum ersten Mal im Leben Zeit dafür nehme. Ich bleibe bei meiner Entscheidung: Ortswechsel, Themawechsel. Die biographische Kurve geht aufwärts, das ist spannend. Es ist das, was ich will.